Nationalratskommission will Verteidigungsstrategie gegen KI-Waffen

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Die Schweiz braucht eine Verteidigungsstrategie gegen die Bedrohung durch künstliche Intelligenz und autonomer Waffen. Das findet die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates, die dem Bundesrat einen Prüfauftrag erteilen will.

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Der Bundesrat soll einen Bericht über eine umfassende Sicherheits- und Verteidigungsstrategie gegen die Bedrohungen durch autonome Waffen und Systeme mit künstlicher Intelligenz erstellen. Ein entsprechendes Postulat hat die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates unlängst eingereicht.

Eine solche Strategie zu entwickeln, sei angesichts der rasanten technologischen Entwicklung dringend notwendig, erklärt sich die Kommission in einer Mitteilung. Den Handlungsbedarf macht sie in der Begründung des Postulates deutlich: "In der letzten Armeebotschaft 2024 taucht das Wort 'künstliche Intelligenz' nur einmal auf, wenn es um die Analyse und Auswertung verschiedener Quellen geht", schreibt die Kommission. Dabei wirke sich die KI-Revolution "bereits jetzt und auch in Zukunft tiefgreifend auf die Rüstungsindustrie aus". Als Beispiel verweist das Gremium auf den Konflikt zwischen Israel und der Hamas, in welchem "künstlicher Intelligenz zu tödlichen Zwecken" eingesetzt worden sei.

KI als Gefahr oder als Chance

Im Prüfbericht soll der Bundesrat technische, operative, ethische und rechtliche Aspekte einer KI-Verteidigungsstrategie behandeln. Auch Überlegungen für die internationale Zusammenarbeit und die Gouvernanz soll er einbeziehen.

Beleuchten soll der Bundesrat KI-Systeme aber nicht nur als Bedrohung, sondern auch als Chance für den militärischen Bereich. "Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Bedürfnisse und Grenzen der Anwendung für die Schweiz sollten in diesem Bericht ebenfalls beleuchtet werden", schreibt die Sicherheitskommission im Postulat. In der Begründung ergänzt sie, es seien die Chancen für den Rüstungs-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort Schweiz aufzuzeigen.

Übrigens befasste sich die nationalrätliche Sicherheitskommission auch mit einer im Ständerat eingereichten Motion zur Einführung von Cybersicherheitsprüfungen für Geräte und Anwendungen. Sie beantragt dem Nationalrat, dem Vorstoss zuzustimmen. Mehr dazu lesen Sie hier.

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