Bundesrat stärkt Cyberschutz und Digitalisierung in der Armee

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Der Bundesrat will mit digitalen Informationsplattformen den Datenaustausch mit Armeeangehörigen langfristig komplett digitalisieren. Zudem soll die Armee künftig unter anderem auch Strom, Daten und Funkfrequenzen beschlagnahmen können, um den Schutz vor Cyberbedrohungen zu erhöhen.

(Source: vectorfusionart/Adobestock.com)

Komplette Digitalisierung und mehr Cyberschutz für die Armee - diese Ziele verfolgt der Bundesrat mit einer Reihe von Gesetzesänderungen, deren Botschaften er unlängst guthiess.

Darin gleist er unter anderem die Aktualisierung des elektronischen Datenaustauschs mit den Armeeangehörigen auf. Der Schriftverkehr soll langfristig vollkommen digitalisiert werden. Dazu werden laut Mitteilung digitale Informationsplattformen geschaffen. Dadurch könnten in Zukunft alle Armeeangehörigen webbasiert auf die eigenen Daten zugreifen und diese auch bearbeiten.

Des Weiteren müsse man aufgrund der zunehmenden Cyber- und hybriden Bedrohungen den Schutz der Armee verbessern. Daher werde das bestehende Instrument der Requisition erweitert. In Krisensituationen kann die Armee demnach nicht mehr nur bewegliche und unbewegliche SAchen wie etwa Fahrzeuge beschlagnahmen, sondern auch "beherrschbare Naturkräfte". Das sind beispielsweise Strom, Daten und Funkfrequenzen sowie Immaterialgüter und Arbeits- und Dienstleistungen. Das Verfahren sowie die entsprechenden Entschädigungsansätze für eine solche Requisition werden laut Bundesrat in einer Ausführungsverordnung festgehalten.

Der Bundesrat ergänzt, dass auch während einer normalen Lage - also ausserhalb eines Armeeeinsatzes - adäquate Massnahmen zum Schutz der Lieferketten der Armee und der IKT-Systeme sowie zur Erhaltung der Betriebskontinuität und der Resilienz gegenüber Bedrohungen ergriffen werden können.

Mit den Gesetzesrevisionen will der Bund auch die Sensoren und Fernmeldeanlagen der Armee im elektromagnetischen Raum besser schützen. Dies diene der rechtzeitigen Informationsbeschaffung der Armee und anderer Bundesstellen.

Um die Cyberabwehr zu stärken, hat die Schweizer Armee vergangenes Jahr verkündet, die Beschlagnahmung von IT-Arbeitskräften sowie -Infrastrukturen auch in Friedenszeiten zu ermöglichen. Lesen Sie hier mehr darüber.

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